Rede von Bundesaußenminister Fischer, gehalten von Staatssekretär Jürgen Chrobog, beim Parlamentarischen Abend der Deutschen Afrika-Stiftung am 13.02.2003

Ich bin Ihrer Einladung, heute beim parlamentarischen Abend der Deutschen Afrika-Stiftung zu sprechen, gerne gefolgt. Das Auswärtige Amt fördert die Arbeit Ihrer Stiftung seit langem. Sie sind eine wichtiges Bindeglied zwischen Deutschland und dem afrikanischen Kontinent.

Wir brauchen Mittler aus der Zivilgesellschaft wie Sie, um die Unterstützung der Öffentlichkeit für eine differenzierte und ausgewogene Afrikapolitik zu mobilisieren. Ich betone dies gleich zu Anfang, weil ich bei uns in Deutschland eine gewisse Schieflage beobachte, was die Wahrnehmung Afrikas betrifft. Der Kontinent bekommt noch immer nicht die gebührende Aufmerksamkeit in den Medien und der Öffentlichkeit. Weiterhin dominieren die Schreckensnachrichten - über positive Entwicklungen hören wir wenig. Und auch wenn besonders im Moment die internationale Aufmerksamkeit auf andere Teile der Welt konzentriert ist - wir dürfen aus eigenem Interesse die Entwicklungen in Afrika nicht aus den Augen verlieren. Wir müssen mit unseren Nachbarn südlich des Mittelmeeres gemeinsam arbeiten. Auch und gerade angesichts der internationalen Entwicklungen der letzten Monate darf dies nicht vernachlässigt werden.

Das Ende des Kalten Kriegs und seine Auswirkungen auf Afrika

Das Ende des Kalten Krieges bedeutete auch das Ende der bipolaren Welt, die die Staatengemeinschaft entlang einer einzigen Konfrontationslinie erstarren ließ. Anstelle der Bipolarität trat ein dreidimensionaler Raum: Neben den großen Mächten und ihren Beziehungen gab es nun zwei weitere Dimensionen: aufbrechende Regionalkonflikte nämlich sowie die “vergessenen” und asymmetrischen Konflikte, wie sie oft von zerfallenen und nicht regierten Staaten ausgehen.

Gleichzeitig waren die einzelnen Staaten durch den Druck der immer schneller werdenden Globalisierung gezwungen, ihre Gesellschaften und Wirtschaftssysteme zu öffnen und zu modernisieren. Aus beiden Entwicklungen, dem Ende der Bipolarität der Welt wie auch der galoppierenden Globalisierung folgten überall Ordnungsgewinne wie Ordnungsverluste. Nirgendwo wird diese Entwicklung so deutlich wie auf dem afrikanischen Kontinent.

Ordnungsgewinne: Demokratisierungsbestrebungen in vielen Ländern Afrikas

Der größte Ordnungsgewinn ist wohl das gewaltfreie Ende der unmenschlichen Apartheidpolitik in Südafrika. Hier hat ein afrikanisches Land der Welt ein einmaliges Beispiel gegeben. Von Südafrika gehen derzeit wohl die wichtigsten Impulse zur Reform Afrikas aus.

Auch die anfangs friedliche Trennung von Äthiopien und Eritrea muss hier erwähnt werden. Zahlreiche regionale Zusammenschlüsse wie SADC, ECOWAS oder die Neugestaltung der Afrikanischen Union wurden erst nach dem Fall der Mauer wirklich möglich.

Auch die Demokratisierungsbestrebungen in weiten Teilen Afrikas sind als Ordnungsgewinne zu verbuchen. Die Befreiung aus der lähmenden Gegenüberstellung der Machtblöcke bedeutete auch das Ende der alten Diktaturen und Einparteienherrschaften. Informationszugang und neue Ideen durch die Globalisierung ermöglichten es der afrikanischen Zivilgesellschaft vielerorts, den politischen Diskurs unumkehrbar zu verändern. So konnte Politik in vielen Ländern transparenter und demokratischer gestaltet werden. Oft setzte eine Demokratisierung von erstaunlicher Geschwindigkeit ein, in Mali und Mosambik etwa, oder in Ghana und jüngst in Kenia. Demokratischer Wechsel wird zunehmend zur Regel.

NEPAD-Inititiative der Afrikanischen Union

Dies alles sind Beweise eines bedeutsamen Wandels des afrikanischen Selbstverständnisses. Auch die Entwicklung der NEPAD-Initiative muss hier erwähnt werden. Erstmals haben afrikanische Regierungschefs ein eindeutiges Bekenntnis zu Demokratie und Menschenrechten, zu Rechtsstaatlichkeit und guter Regierungsführung in ein verbindliches politisches Programm gegossen. Sie haben damit nachdrücklich den Anspruch der afrikanischen Völker unterstrichen, ihre politischen und wirtschaftlichen Potentiale selbstbestimmt zu entwickeln.

Ordnungsverluste: Afrika ist in vieler Hinsicht Verlierer der Globalisierung

Auf der anderen Seite gibt es aber auch zahlreiche Ordnungsverluste. Afrika gehört in vieler Hinsicht zu den Verlierern der Globalisierung. Wirtschaftlich wurde der Kontinent im letzten Jahrzehnt weitgehend ins Abseits gedrängt. Dies führte in vielen Ländern zu einer Verschärfung der sozialen Notlage und der Verelendung weiter Teile der Bevölkerung. Überschuldung und der Zerfall staatlicher Einrichtungen hatten Bürgerkriege und manchmal sogar das Scheitern des Staates selbst zur Folge. Ethnische und territoriale Konflikte brachen mit neuer Heftigkeit aus.

Wir mussten das Massaker in Ruanda mitverfolgen, den schrecklichsten Genozid seit dem Zweiten Weltkrieg. In der Region der großen Seen sind Staaten in weiten Teilen zusammengebrochen, die Lage bleibt trotz internationaler Bemühungen verfahren. Der blutige und über zehn Jahre dauernde Konflikt um die DR Kongo wird häufig als “Erster Weltkrieg Afrikas” bezeichnet. Jüngst erleben wir in Cote d'Ivoire, einem stabilen und wirtschaftlich gesunden Land, einen zunehmend ethnisch motivierten Bürgerkrieg ohne absehbares Ende. Somalia ist schon über zehn Jahre ein Land ohne staatliche Strukturen, wo allein das Recht des Stärkeren und der Waffe gilt.

In Algerien mussten wir schreckliche Exzesse eines islamistisch motivierten Terrorismus ansehen. In Nigeria schlagen die Wellen religiöser Auseinandersetzung zwischen Christen im Süden und Muslimen im Norden hoch. In Simbabwe ruiniert ein halsstarriger Diktator sehenden Auges die Kornkammer Afrikas. Selbst das so hoffnungsvoll begonnene Nebeneinander von Äthiopiern und Eritreern ist einer gespannten, konfrontativen Haltung beider Länder zueinander gewichen. Dies sind nur einige der Probleme, die in Afrika die Tagespolitik bestimmen.

Schon drei Jahre vor dem 11. September, nach den Anschlägen der Al Qaida auf die US-Botschaften in Nairobi und Daressalam nämlich, wurde uns zudem vor Augen geführt, dass Afrika auch von dem uns alle bedrohenden internationalen Terrorismus nicht verschont blieb. Schlimmer noch, er rekrutiert sich teilweise aus Afrika. Zahlreiche der Attentäter stammen aus dem Norden des Kontinents – aus dem Krisengürtel von Marokko über Somalia bis an seine Ostküste. Gerade in Somalia, diesem zerfallenen Land ohne staatliche Autorität, vermuten wir bis heute terroristische Ausbildungslager. Es bietet geradezu einen idealen Rückzugsraum für Terroristen. Die Anschläge auf Djerba und in Mombasa zeigen uns, dass afrikanische Ziele von den Terroristen weiterhin angesteuert werden.

Hilfe bei der AIDS-Bekämpfung, Armutsbekämpfung und Entwicklung

Darüber hinaus und teilweise durch die ökonomisch-politischen Umstände verschärft, wird der Kontinent regelmäßig von zyklischen Naturkatastrophen, fortschreitender Umweltzerstörung, Seuchen und Pandemien heimgesucht. Am schlimmsten ist dabei die AIDS-Katastrophe. Ihre Auswirkungen auf die Demographie, die Wirtschaft und die politische Entwicklung der Staaten in Afrika sind in ihrer ganzen furchtbaren Tragweite noch nicht abzusehen. Die Krankheit ist für die derzeitige humanitäre Krise im südlichen Afrika ebenso entscheidend wie der ausbleibende Regen. In vielen Orten ist die Bevölkerung durch AIDS schon so geschwächt, dass jede klimatische Veränderung zur Katastrophe führen kann. Erfolgsgeschichten, wie die wirtschaftliche Entwicklung Botsuanas, drohen durch die Pandemie zunichte gemacht zu werden. Wir dürfen nicht vergessen: AIDS ist primär ein Armutsproblem, es ist durch wirtschaftliche Notlage bedingt. Wir müssen unsere Hilfe hier verstärken. AIDS-Bekämpfung, Armutsbekämpfung und Entwicklung gehen Hand in Hand.

Insgesamt bleibt Afrika ein Kontinent, der vor größeren Herausforderungen steht als andere. Daraus erwächst besondere Verantwortung. Diese muss sich zunächst natürlich an die Afrikaner selbst richten. Ihnen obliegt es, ihre Staaten in der multipolaren Welt neu zu positionieren und zu glaubwürdigen Partnern zu werden. Dabei benötigen sie aber die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft. Auch wir in Deutschland müssen uns dafür engagieren, dass die positiven Aspekte wie Demokratisierung und “good governance” weiterentwickelt werden. Wir müssen Regierungen und Zivilgesellschaft in Afrika dabei unterstützen, Armut zu bekämpfen und Not zu lindern. Wir müssen der afrikanischen Wirtschaft unsere Märkte endlich ganz öffnen. Und schließlich müssen wir die Afrikaner beim Kampf gegen den Terrorismus unterstützen.

Deutsche Aktivitäten in und für Afrika

Ich möchte hier keinen Rechenschaftsbericht über alle unsere Aktivitäten in Afrika ablegen. Sie kennen unsere Arbeit und unser bilaterales wie europäisches Engagement, besonders in Entwicklungsfragen. Die beiden Regierungsparteien haben in der Koalitionsvereinbarung die Bedeutung und den Kurs ihrer Politik mit der südlichen Welthälfte präzisiert: “Wir streben einen ökonomisch, ökologisch und sozial gerechten Interessensausgleich aller Weltregionen an und werden dabei unsere Zusammenarbeit mit den Ländern Afrikas, Asiens und Lateinamerikas verstärken.”

Durch engere Zusammenarbeit und beim Streben nach fairem Interessensausgleich eröffnen sich uns Deutschen besondere Möglichkeiten. Im Gegensatz zu anderen Ländern ist unsere Kolonialgeschichte glücklicherweise meist nur kurze Episode geblieben. Dies erweist sich heute als Vorteil. Wir sehen “Afrika als Ganzes” und denken nicht in Einflusszonen. Unser Interesse für Afrika ist in erster Linie wissenschaftlich, kulturell und wirtschaftlich begründet. Dies wird von unseren afrikanischen Partnern mit großer Sympathie gesehen. Auf zwei Bereiche möchte ich jedoch aus gegebenem Anlass kurz eingehen, auf die unsere Mitarbeit im VN-Sicherheitsrates nämlich und den G8-Aktionsplan zu Afrika.

Afrika-Themen im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen

Denn auch wenn es in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen wird - zwei Drittel seiner Arbeitszeit befasst sich der Rat mit Afrikathemen. Und er arbeitet in keinem anderen Teil der Welt so konkret wie auf diesem Kontinent. Unter besonders schwierigen Bedingungen werden die Vereinten Nationen dort ihrer Führungsrolle bei der kollektiven Friedenssicherung gerecht. Es geht ja nicht nur um Befriedung durch militärisches Eingreifen, sondern auch um die gleichzeitige Verhinderung von Staatszerfall, von Peacebuilding, Entwicklung und Krisenprävention.

Deutsche Mitgliedschaft im Sicherheitsrat als große Chance für die deutsche Afrikapolitik

Deshalb sehe ich unsere Mitgliedschaft im Sicherheitsrat als eine große Chance für unsere Afrikapolitik. Hier sind wir kontinuierlich gefordert, unsere Positionen zu den einzelnen Konflikten zu formulieren und konstruktive Vorschläge zu machen.

Die größten VN-Missionen arbeiten in Sierra Leone (Personalstärke: 17500) und in der DR Kongo (Personalstärke 5.500). Personell leisten die Afrikaner selbst dazu den wichtigsten Beitrag. Dennoch benötigt man in bestimmten Bereichen dieser Missionen regelmäßig auch europäische Expertise.

Abgesehen von einer kleinen zivilen Einheit bei UNAMSIL in Sierra Leone sind wir an friedenserhaltenden Maßnahmen in Afrika derzeit nicht beteiligt. Wir wissen aber, dass wir als neues nichtständiges Mitglied des Rates auch hier gefordert sind. Wir können aufgrund unseres militärischen Engagements auf dem Balkan, in Afghanistan und im Rahmen der Bekämpfung des Terrorismus keinen größeren zusätzlichen Beitrag in Afrika leisten. Dies darf aber nicht als Desinteresse an den dortigen Problemen missverstanden werden. Wir wollen in den nächsten Wochen die Möglichkeit, uns zukünftig an einzelnen Missionen mit Spezialisten zu beteiligen, ernsthaft und wohlwollend prüfen.

Zunächst haben wir die Federführung des Dossiers Äthiopien/Eritrea im Sicherheitsrat übernommen. Das bedeutet, dass wir uns um diese schwierige Auseinandersetzung ganz besonders kümmern werden. In Zusammenarbeit mit den beiden Ländern selbst, den zuständigen VN-Abteilungen und den anderen Sicherheitsratsmitglieder wollen wir eine führende Rolle bei der Handhabung eines besonders schwierigen Konfliktes übernehmen.

Zudem beschäftigt sich der Sicherheitsrat seit einiger Zeit mit den ökonomischen Aspekten der Kriege in Afrika. Dies ist ein Novum in der Geschichte des Rates. Eine Expertengruppe wurde von den Mitgliedern beauftragt, die illegale Ausbeutung der Rohstoffe im Kongo und ihre Auswirkungen auf die Krise in der Region der großen Seen zu untersuchen. Der Bericht der Gruppe hat eindrucksvoll verdeutlicht, in welchem Maße die wirtschaftlichen Interessen aller Konfliktparteien in dieser Region eine Lösung des nun fast zehn Jahre andauernden Konflikts verhindern. Für die wichtigsten Akteure gibt es nämlich keine Friedensdividende, da Frieden für sie mit dem Verlust profitabler Wirtschaftsinteressen einherginge. Wir wollen im Sicherheitsrat und vor Ort gemeinsam mit unseren europäischen Partnern dazu beitragen, das “mafiöse Netz aus Politikern, Beamten, Militärs und Unternehmern”, wie es die Experten formuliert haben, zu zerschlagen.

Auf ihren letzten Gipfeln haben sich die Staaten der G8 intensiv mit Afrika befasst. Aus der Erkenntnis heraus, dass es oft ökonomische Probleme und Verteilungskämpfe sind, die zu den verheerenden Konflikten führen, erwuchs die Einsicht, Programme zu entwickeln, die Wachstum und Konsolidierung der Volkswirtschaften zu unterstützen und so die ökonomische Marginalisierung Afrikas zu stoppen. Deutschland war an der Entwicklung intensiv beteiligt.

Kölner Entschuldungsinitiative HIPC der G8-Länder

Auf deutschen Vorschlag haben die G8-Länder die Kölner Entschuldungsinitiative HIPC ins Leben gerufen, von der bereits 19 der ärmsten und verschuldetsten afrikanischen Länder profitieren konnten. Oft erdrücken enorme, von früheren Regierungen übernommene Staatsschulden die Bemühungen afrikanischer Länder um Entwicklung und Demokratisierung. Deutschland allein hat im Rahmen dieses Programms Forderungen von 5 Milliarden Euro erlassen.

Afrika-Aktionsplan der G8

Auf das bereits erwähnte NEPAD-Programm haben die G8-Länder mit dem Afrika-Aktionsplan reagiert. Dabei sollen die von Afrikanern selbst entwickelten Kriterien Maßstab für eine verstärkte Partnerschaft zwischen Staaten, die sie erfüllen, und der G8 sein. Die Afrikaner werden die Auswahl der in Frage kommenden Länder in eigener Regie vornehmen. Auch an der Ausgestaltung dieses Plans war Deutschland maßgeblich beteiligt. Die Beauftragte der Bundesregierung für den Aktionsplan, Staatssekretärin Uschi Eid, arbeitet kontinuierlich an seiner Umsetzung. Unsere Schwerpunkte dabei sind Konfliktprävention, regionale Integration und gute Regierungsführung.

Dass NEPAD den strategischen Rahmen darstellen soll, in dem sich die Afrikanische Union politisch entwickelt, stimmt hoffnungsvoll. Die weitgehenden Beschlüsse der AU zu Interventionsrechten und zur Gründung eines afrikanischen Friedens- und Sicherheitsrat, die jüngst in Addis Abeba gefasst wurden, sind ein weiteres Zeichen dafür, dass Afrika willens und bereit ist, die Zukunft des Kontinents selbst und nachhaltig zu gestalten. Die G8-Initiative ist eine lebenswichtige Reaktion darauf.

Deutscher Afrika-Preis der Deutschen Afrika-Stiftung

Lassen Sie mich zum Schluss nochmals auf Ihre Arbeit zurückkommen: Jährlich wählt die Deutsche Afrika-Stiftung den Träger des Deutschen Afrika-Preises aus. Mit ihm ehren Sie afrikanische Persönlichkeiten, die sich um Demokratie und Menschenrechte auf diesem Kontinent verdient gemacht haben. Es ist eine wichtige Auszeichnung, deren Signalwirkung vor allem für Afrika selbst viel bedeutet.

Im letzten Jahr haben Sie den Preis an Olara Otunnu, den Beauftragten des VN-Generalsekretärs für Kinder in bewaffneten Konflikten verliehen. Otunnu, einstmals selbst Kindersoldat in Uganda, befasst sich intensiv mit diesem für Afrika besonders drängenden Problem. Sein Engagement hat maßgeblich dazu beigetragen, dass die Welt sich dieser schrecklichen Zustände in den Rebellenarmeen mehr und mehr bewusst wird. Vor wenigen Wochen, im Januar konnte er einen historischen Erfolg erzielen. Aufgrund seiner Berichte und auf seine Anregung hin hat der Sicherheitsrat in einer Resolution beschlossen, sich künftig mit der illegalen Rekrutierung von Kindersoldaten weltweit zu befassen und sich nicht mehr nur auf die Konflikte, die auf seiner Tagesordnung erscheinen, zu beschränken. Das zeugt von einem neuen, erweiterten Sicherheitsbegriff, wie wir ihn für sinnvoll halten.

Otunnu steht exemplarisch für die Kraft Afrikas, aus eigener Erfahrung Konzepte zu entwickeln, die auch weit über den Kontinent hinaus wirken. Ich beglückwünsche die Deutsche Afrika Stiftung zu ihrer Entscheidung und wünsche ihr auch in Zukunft bei der Auswahl der Preisträge eine so glückliche Hand.

Ich danke Ihnen.